Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von heartbooker.de

Stand 28.09.2011

Anbieterin: Heartbooker GmbH


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Internetseite Heartbooker.de, (nachfolgend Heartbooker) sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen. Diese AGB gelten ausdrücklich auch für die Benutzung solcher Dienste, die von Heartbooker kostenfrei angeboten werden. Diese AGB und deutsches Recht gelten auch für ausländische Benutzer. Heartbooker ist gegenwärtig nur für Deutschland, Österreich und die Schweiz verfügbar.


Kunde von Heartbooker kann nur sein, wer nach den Gesetzen seines Heimatlandes volljährig und geschäftsfähig ist. In Deutschland bedeutet dies, dass Kunden/Innen mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Dies gilt auch für die Teilnahme an unseren Gratis-Angeboten.

§ 1.) Gegenstand, Zustandekommen, Kündigung

Gegenstand des Vertrages ist die Vermittlung des Zugangs zu einem Kommunikationssystem. Ziel des Angebotes ist es, den Kunden die Möglichkeit zum Kennenlernen auf der Basis vorher abgefragter Persönlichkeitsmerkmale zu ermöglichen (nachfolgend „Dienst“).


Die Persönlichkeitsmerkmale werden in einem automatisierten Verfahren mit den Merkmalen anderer Nutzer verglichen und auf dieser Basis den Kunden Vorschläge zu einer möglichen Kontaktaufnahme unterbreitet.


Die Erstellung eines Zugangs und die Abfrage der Persönlichkeitsmerkmale ist kostenlos.


Durch Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Kunde ein weiteres Vertragsverhältnis mit Heartbooker ein. Der Kunde wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen Dienst und die zur Verfügung stehenden Zahlungsbedingungen informiert. Mit Bestätigung der Bestellung und der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden per Klick gibt dieser ein Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Heartbooker dem Kunden per eMail die Buchung des Dienstes bestätigt. In dieser Bestätigungsmail werden die wesentlichen Inhalte des Vertrages wiedergegeben und es erfolgt ein Hinweis auf diese AGB. Heartbooker empfiehlt dem Kunden die Speicherung oder den Ausdruck der AGB, da Heartbooker den Vertragstext nicht speichert.

Der Kunde versichert Heartbooker, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Bestellvorgang für die kostenpflichtigen Angebote angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

Die ggf. anfallenden Kosten für den Dienst werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.

Die Zahlung erfolgt nach Wunsch des Kunden unbar entweder mit Kreditkarte oder per Lastschrift sowie ggf. über weitere Zahlungssysteme, sofern diese auf der Internetseite von Heartbooker ausdrücklich angeboten werden.


Das Entgelt ist für den vereinbarten Zeitraum im Voraus zu entrichten. Kunde kann seine Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen zum Ende eines bezahlten Zeitraumes kündigen, sonst verlängert sich seine Mitgliedschaft um die Dauer des ursprünglich gebuchten Zeitraumes zu den dafür gültigen Konditionen (ein Drei-Monats Abo z.B. verlängert sich also um weitere drei Monate). Kommt es zu keiner Kündigung, wird Heartbooker dem Kunden per eMail das Fortbestehen seiner Mitgliedschaft bestätigen. Der Kunde kann außerdem jederzeit verlangen, dass sein Profil gelöscht wird.

§ 2.) Pflichten und Obliegenheit der Kunden

Kunden haben die Pflicht, den Dienst nur zu den beschriebenen Zwecken zu nutzen. Kunden sind insbesondere verpflichtet,

a) keine persönlichen Kontaktdaten -Name, Anschrift, Telefonnummer oder Mailadressen- in Formularfelder einzutragen, die nicht explizit dafür vorgesehen sind. Diese Bestimmung dient der Verhinderung illegaler Kontaktaufnahmen (z.B. Stalking, Werbung für Prostitution oder Pornographie);

b) Dritten keinen Zugang zu Ihrem Profil zu gewähren und alle Paßwörter und Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln. Nutzt eine Dritter das Profil eines Kunden/In zu einer rechtswidrigen Tat, so hat der Kunde den Schaden zu ersetzen, sofern er die Nutzung schuldhaft ermöglicht hat. Ferner hat er Heartbooker die notwendigen Informationen für die Geltendmachung von Schadenersatz beim Verursacher direkt zu übermitteln;

c) dafür Sorge zu tragen, dass (z.B. bei der Übernahme von Texten, Bildern und Daten Dritter) alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden;

d) nicht ohne vorherige Zustimmung des/der Betroffenen Daten oder Persönlichkeitsprofile anderer Nutzer zu veröffentlichen oder an Dritte weiter zu geben;

e) den Dienst von Heartbooker nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidri­gen Inhalten zu übermitteln oder auf solche Informationen hinzuweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, por­no­graphisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefähr­den oder in ihrem Wohl zu be­ein­trächtigen oder das An­sehen von Heartbooker schädigen können;

f) den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme und Internetdienste, die von Heartbooker betrieben werden ein­zugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von Heartbooker unbefugt einzudringen;

g) den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) zu nutzen;

h) vor der Versendung von Daten und Informationen diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

i) bis zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages seine im System vorhandenen Datenbestände (Mailboxinhalte und Dokumente) durch Download zu sichern, da nach Beendigung des Vertrages auf diese Datenbestände kein Zugriff mehr möglich ist.

j) den Dienst nicht für die Anbahnung oder Durchführung gewerblicher Geschäfte zu nutzen.

k) Heartbooker für Verletzung einer der vorgenannten Pflichten Schadenersatz zu leisten.

l) Heartbooker von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten oder einer anderweitigen rechtswidrigen Verwendung des Dienstes durch ihn/sie beruhen oder mit seiner/ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Dienstes verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Heartbooker;

m)Bei Verstößen gegen die vorstehenden Pflichten ist Heartbooker neben der Geltendmachung zum Schadenersatz berechtigt, falls die Schwere des Verstoßes dies rechtfertigt, das Profil des Kunden zu löschen und/oder ihn von der Nutzung der Dienste von Heartbooker für die Zukunft auszuschließen.

§ 3.) Sonstiges

Heartbooker haftet nur für Verhalten einzelner Kunden, sofern Heartbooker ein eigenes Verschulden zur Last fällt. Heartbooker haftet ohne eigenes Verschulden insbesondere nicht für vergebliche Aufwendungen (z.B. Telefongebühren, Reisekosten, Einladungen), die zur Anbahnung persönlicher Kontakte dienen.

Im Falle eines Verstoßes gegen § 2 c) oder § 2 e) ist Heartbooker zur Löschung des betroffenen Materials berechtigt.

§ 4.) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Heartbooker GmbH
Litfaß-Platz 2
10178 Berlin
E-Mail: service@heartbooker.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung